Programm "Europa für Bürgerinnen und Bürger"

„Populisten fordern Europa heraus – eine Debatte über die Zukunft Europas“

Bankenkrise, Staatsschuldenkrise, Flüchtlingskrise, Brexit und zunehmende Umweltzerstörungen: Seit Jahren wird Europa von Krisen überzogen. „Die vielfältigen Veränderungen in der Welt und das Gefühl der Unsicherheit, das viele Menschen real empfinden, haben zu einer wachsenden Unzufriedenheit mit der etablierten Politik und mit Institutionen auf allen Ebenen geführt. Häufig findet diese ihren Ausdruck darin, dass staatlichem Handeln mit Gleichgültigkeit und Misstrauen begegnet wird. Das schafft ein Vakuum, das nur allzu gern von Populisten und mit nationalistischer Rhetorik gefüllt wird“*
Gesellschaften spalten sich, driften auseinander. Immer mehr EU-Bürger fühlen sich mit ihren Ängsten und Bedenken allein gelassen und benachteiligt. Die Zahl der Krisen steigt, die Bereitschaft zu Lösungen sinkt. Es ist die Stunde der Populisten.
Viele EU-Bürger verlieren das Interesse sich aktiv am politischen Geschehen zu beteiligen. Durch die steigende EU-Verdrossenheit erhalten Rechts- und Linkspopulisten immer mehr Zulauf, da Sie den Menschen auf komplexe Probleme radikal einfache und verständliche Lösungen anbieten. Sie nutzen soziale Ängste aus und geben den Menschen das Gefühl sich um Ihre Nöte und Ängste zu kümmern. Oft sind aber die vermeintlich einfachen Lösungen gar nicht in die Wirklichkeit umzusetzen.
„Populismus“ ist das Thema, mit dem sich die Partnergemeinden Nora aus Schweden, Koo in Estlang und Fladungen vom 15. bis 18. Aug. 2019 in Koo auseinandergesetzt haben. Es stellt sich die Frage, welche Gefahren von einer populistischen Politik ausgehen. In einer zunehmend polarisierten Welt des aufstrebenden Nationalismus und des Eigeninteresses muss Europa vereint bleiben als Garant für den Frieden und für die Wahrung von Menschenwürde, Demokratie, Freiheit, Gleichstellung, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit. Dazu ist es zwingend notwendig, die Bürgerinnen und Bürger Europas zur aktiven demokratischen Bürgerbeteiligung und zu Solidarität in Krisenzeiten zu motivieren.

*Jean-Claude Juncker aus „Weissbuch zur Zukunft Europas“